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Martin Hiegl en Blog

Not my Kanzler

Ich bin ein bisschen spät dran, aber für den Endspurt möchte auch ich in meinem Weblog ein Zeichen setzen. Ein Zeichen, welches deutlich machen soll, dass Schröder not my Kanzler ist und ein Zeichen, dass ich 0 Vertrauen in Rot-Grün habe. Mit dem 18. September werden beide hoffentlich unnötig. Ich plane schon an einem Button (ich liebe Buttons) für Schwarz-Gelb - vielleicht mit dem Schriftzug “gerettet”?

Politischer Unsinn

Und schon wieder ähnlicher Unsinn wie in Tritt-ihn direkt nach Katrina verzapft hat. Ist es so schwer zuzugeben, dass man keine Ahnung hat in wie weit die internationale Energiepolitik Einfluss hat auf das Wetter oder auch nicht. Statler & Waldorf berichteten auch schon öfters und auch Henryk M. Broder schrieb bei der Achse des Guten darüber.

Klarer Sieg für Angela Merkel

Es war ein langes und harmonisches Duell. Am meisten ist jedoch herausgekommen, dass Schröder auf sein “wir haben” setzt, ohne weiter auf die Zukunft einzugehen, während Merkel deutlich eine bessere Zukunft für Deutschland will. Und so sehe ich auch die Wahl am 18. September. Rot-Grün ist die Vergangenheit, während Schwarz-Gelb die Zukunft gehört.
Schröder ging als Favorit ins Duell und ist dieser Rolle nicht gerecht geworden. Durch seine opahafte und dauerlächelnde Art kam er zwar sympathisch rüber, aber zeigte auch deutlich, dass dies alles ist womit er dienen kann, während Merkel deutlich ihre Kompetenz bewiesen hat. Gestört hat mich häufige inhalslose Polemik auf roter Seite, welche teilweise sogar mit falschen Behauptungen (gerade auch bei Kirchhof) versuchte vor allem die kleinen Arbeiter anzusprechen. Merkel konnte mit politischen Programmen und Lösungsansätzen kontern. Gewundert hat mich dann viel mehr die Einschätzungen in der ZDF-Umfrage, bei welche viele Schröder als Gewinner sahen.
Überrascht hat mich außerdem, wie gut es mit 4 Moderatoren funktionierte.
Am 18. September werden wir hoffentlich einen neue Bundeskanzler haben.

Wahl-O-Mat

Mein Ergebnis beim Wahl-O-Mat(ohne eigene Gewichtung):
Wahl-O-Mat Ergebnis
Dazu auch schreibt Wolfgang Flamme auch ganz nett.

Wann greifen die USA den Iran an?

Und wo wird die EU bzw. Deutschland in diesem Krieg stehen?
Ich nehme Wetten an!

Kanzler- oder Parlamentsdemokratie

Das Bundesverfassungsgericht ist offensichtlich der selben Meinung wie ich. Ich habe selbst schon vor einigen Tagen darauf hingewiesen, dass eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts FÜR Neuwahlen eine Entscheidung für eine neue Bundesrepublik wäre, eine Entscheidung für eine Kanzlerdemokratie Deutschland. Ich habe die große Hoffnung, dass es nicht so weit kommt und das BVG klar macht, dass die BRD als Parlamentsdmeokratie gegründet wurde und das auch bleiben soll.

Bembelkandidat

alias Dirk Schneider ist ein unabhängiger Kandidat für den Bundestag aus Frankfurt am Main. Sein Ansatz ist im Falle der Wahl keine Partei zu vertreten, sondern seine Wähler zu vertreten. So etwas imponiert mir und unterstütze ich auch. Von mir aus könnten Parteien abgeschafft werden - es gibt andere Möglichkeiten sich zu organisieren, ohne soviel Steuergelder zu verschwenden.
Zwei weitere Gedanken zur Kanzlerwahl Bundestagswahl:
a) sollte ein Kanzlerkandidat erst nach der Bundestagswahl nominiert und ausgerufen werden dürfen und b) sollten Parteivorsitzende nicht gleichzeitig Kanzler sein dürfen (wegen der Gewaltenteilung).

Neue Kanzlerdemokratie

Nachdem ich schon in meinem letzten Beitrag erwähnt habe, dass wir nicht den Kanzler, sondern den Bundestag wählen, so bringen mich dieser und dieser Beitrag aus dem Wahlblog dazu es nochmals in einem extra Artikel zu betonen.
Die deutsche Demokratie ist eigentlich als parlamentarische Demokratie entwickelt worden und des Kanzlers Rechte wurden nach den Erfahrungen mit der Weimarer Republik, welche auch heute noch in Erinnerung bleiben sollten, stark beschnitten. Nun wandelt sich Deutschland zu einer Kanzlerdemokratie, welche die kleine Schwester der präsidentiellen Demokratie ist. Die Unabhängigkeit von Exekutive und Legislative ist ja schon länger nicht mehr gegeben und so trudelt die deutsche DEmokratie langsam aber sicher auf ihr Ende zu.
Mich würde interessieren, was der Großtteil der Deutschen auf die Frage “Wen wählen Sie am 18. September?” antworten würde.
Den Bundestag? Die CDU/SPD/FDP/Grüne …? Den Kanzler? Angela Merkel? Gerhard Schröder? Meinen Abgeordneten?
Ich vermute leider stark, dass sich die Mehrheit zwischen dem 3. und dem 5. Punkt befinden würde.

1 TV-Duell

Nun ist es geklärt: es wird am 4. September ein TV-Duell zwischen Schröder und Merkel geben. Meine Erachtens sollte es gar keines geben, sondern lediglich eine anständige Reportage, bei welcher die Programme beider Parteien (und auch der kleineren mit Chancen) ordentlich vor- und gegenübergestellt werden. Beim TV-Duell geht es bekanntermaßen a) nicht um Inhalte, sondern nur Selbstdarstellung und b)wird die Wahl personifiziert, dabei ist sollte es der Bundestag sein, den wir wählen und nicht der Kanzler. Und nein, der Kanzler ist kein Representant des Bundestages - das ist der Bundestagspräsident. Naja, wenn die Wahl vor dem Verfassungsgericht durchkommt haben wir uns eh zu einer Kanzlerdemokratie gewandelt.

… dann ham wir’s auch nicht verdient…

… wiedergewählt zu werden. So schloß 1998 Gerhard Schröder einen Satz zum Vorhaben die Arbeitslosigkeit zu senken und das Ausbildungsplatzproblem zu lösen. Tja, verdient hätten se’s nicht, aber es wird dennoch genug geben, welche der SPD ihre Stimme geben werden - unverdient ;-)
Die CDU hat für den Wahlkampf diesen und andere Sätze genommen und eine ganze Seite mit leeren Versprechen gefüllt und auch Fakten so manchen Ausreden gegenüber gesetzt. Möglicherweise wird das die SPD 2009 dann auch machen (können), doch dazu muss die CDU erst mal wieder die Chance bekommen ihre Versprechen zu verwirklichen. Hoffentlich bekommt sie in den nächsten 4 Jahren die Gelegenheit dazu. Und hoffentlich duckt die FDP im Falle einer Schwarz-Gelben Regierung nicht zu sehr und sorgt für eine liberale Grenze der schwarzen Politik.

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