hiegl.net

Mein Ergebnis beim Wahl-O-Mat(ohne eigene Gewichtung):

Dazu auch schreibt Wolfgang Flamme auch ganz nett.

Und wo wird die EU bzw. Deutschland in diesem Krieg stehen?
Ich nehme Wetten an!

Das Bundesverfassungsgericht ist offensichtlich der selben Meinung wie ich. Ich habe selbst schon vor einigen Tagen darauf hingewiesen, dass eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts FÜR Neuwahlen eine Entscheidung für eine neue Bundesrepublik wäre, eine Entscheidung für eine Kanzlerdemokratie Deutschland. Ich habe die große Hoffnung, dass es nicht so weit kommt und das BVG klar macht, dass die BRD als Parlamentsdmeokratie gegründet wurde und das auch bleiben soll.

alias Dirk Schneider ist ein unabhängiger Kandidat für den Bundestag aus Frankfurt am Main. Sein Ansatz ist im Falle der Wahl keine Partei zu vertreten, sondern seine Wähler zu vertreten. So etwas imponiert mir und unterstütze ich auch. Von mir aus könnten Parteien abgeschafft werden - es gibt andere Möglichkeiten sich zu organisieren, ohne soviel Steuergelder zu verschwenden.
Zwei weitere Gedanken zur Kanzlerwahl Bundestagswahl:
a) sollte ein Kanzlerkandidat erst nach der Bundestagswahl nominiert und ausgerufen werden dürfen und b) sollten Parteivorsitzende nicht gleichzeitig Kanzler sein dürfen (wegen der Gewaltenteilung).

Nachdem ich schon in meinem letzten Beitrag erwähnt habe, dass wir nicht den Kanzler, sondern den Bundestag wählen, so bringen mich dieser und dieser Beitrag aus dem Wahlblog dazu es nochmals in einem extra Artikel zu betonen.
Die deutsche Demokratie ist eigentlich als parlamentarische Demokratie entwickelt worden und des Kanzlers Rechte wurden nach den Erfahrungen mit der Weimarer Republik, welche auch heute noch in Erinnerung bleiben sollten, stark beschnitten. Nun wandelt sich Deutschland zu einer Kanzlerdemokratie, welche die kleine Schwester der präsidentiellen Demokratie ist. Die Unabhängigkeit von Exekutive und Legislative ist ja schon länger nicht mehr gegeben und so trudelt die deutsche DEmokratie langsam aber sicher auf ihr Ende zu.
Mich würde interessieren, was der Großtteil der Deutschen auf die Frage “Wen wählen Sie am 18. September?” antworten würde.
Den Bundestag? Die CDU/SPD/FDP/Grüne …? Den Kanzler? Angela Merkel? Gerhard Schröder? Meinen Abgeordneten?
Ich vermute leider stark, dass sich die Mehrheit zwischen dem 3. und dem 5. Punkt befinden würde.

Nun ist es geklärt: es wird am 4. September ein TV-Duell zwischen Schröder und Merkel geben. Meine Erachtens sollte es gar keines geben, sondern lediglich eine anständige Reportage, bei welcher die Programme beider Parteien (und auch der kleineren mit Chancen) ordentlich vor- und gegenübergestellt werden. Beim TV-Duell geht es bekanntermaßen a) nicht um Inhalte, sondern nur Selbstdarstellung und b)wird die Wahl personifiziert, dabei ist sollte es der Bundestag sein, den wir wählen und nicht der Kanzler. Und nein, der Kanzler ist kein Representant des Bundestages - das ist der Bundestagspräsident. Naja, wenn die Wahl vor dem Verfassungsgericht durchkommt haben wir uns eh zu einer Kanzlerdemokratie gewandelt.

… wiedergewählt zu werden. So schloß 1998 Gerhard Schröder einen Satz zum Vorhaben die Arbeitslosigkeit zu senken und das Ausbildungsplatzproblem zu lösen. Tja, verdient hätten se’s nicht, aber es wird dennoch genug geben, welche der SPD ihre Stimme geben werden - unverdient ;-)
Die CDU hat für den Wahlkampf diesen und andere Sätze genommen und eine ganze Seite mit leeren Versprechen gefüllt und auch Fakten so manchen Ausreden gegenüber gesetzt. Möglicherweise wird das die SPD 2009 dann auch machen (können), doch dazu muss die CDU erst mal wieder die Chance bekommen ihre Versprechen zu verwirklichen. Hoffentlich bekommt sie in den nächsten 4 Jahren die Gelegenheit dazu. Und hoffentlich duckt die FDP im Falle einer Schwarz-Gelben Regierung nicht zu sehr und sorgt für eine liberale Grenze der schwarzen Politik.

Heute wurde entschieden - Bundespräsident Köhler hat der Auflösung des Bundestages und somit den Neuwahlen zugestimmt. “Sie haben die Wahl” meinte er. Doch so endgültig ist seine Entscheidung nicht. Wie so vieles wird auch diese Entscheidung noch vom Bundesverfassungsgericht geprüft werden, da 2 Mitglieder des Bundestages, meiner Meinung nach zurecht, klagen werden.
Ich schätze Herrn Köhler und seine bisherige Arbeit sehr, allerdings glaube ich, dass er hier daneben gegriffen hat. Ich bin mir nicht sicher, dass das BVG gegen ihn entscheiden wird aber ich bin überzeugt, dass diese Entscheidung politisch korrekt doch verfassungsmäßig falsch war. Naja, die Verfassung wird wohl uminterpretiert werden, so dass es wieder passt. Traurig.

Seit gestern heißt die SED PDS nun Die Linkspartei. Und da die neue KPD absolut keine Chancen hat gibt es in der SED Linkspartei auch eine Kommunistische Plattform.
Zur erneuten Umbenennung, welche der einfacheren Vereinigung mit der WASG dient, betont deren Leiterin Sahra Wagenknecht:

Die PDS versteht sich als antikapitalistische Partei, die eine sozialistische Perspektive anstrebt. Die WASG hingegen versteht sich nach Äußerungen führender Mitglieder als Sozialstaatspartei. Daß hinsichtlich sozialer Fragen Gemeinsamkeiten existieren, kann nicht darüber hinwegtäuschen, daß die Unterschiede prinzipieller Natur sind.

Immerhin hat sie eingesehen, dass eine

Zusammenarbeit zwischen PDS und WASG vor und nach der Wahl in allen Punkten, die ein gemeinsames Vorgehen ermöglichen

notwendig ist um eine Chance zu haben.
Schade, dass die ideologische Borniertheit offensichtlich inzwischen doch Grenzen hat. Sie würde uns in diesem Fall wohl so manches Theater ersparen. Da man aus allem etwas Gutes ziehen soll mein Fazit: glücklicherweise klaut diese neue SED Linkspartei vor allem der SPD und den Grünen Stimmen.

Nachtrag: Offensichtlich sind sie nicht nur in ihrer Ideologie ein bisschen langsam … auch die Rechtschreibung ist aus dem letzten Jahrtausend. Ja ich weiß, Bayern und NRW sind da nicht besser.

Es ist ein trauriger Tag. Wieder hat vermutlich islamistischer Terror die westliche Welt erreicht, wieder Europa. Mein tiefes Mitgefühl gehört allen Opfern und Angehörigen. Nach meinen bisherigen Informationen sind keine Kollegen von mir unter ihnen.
Ich verurteile diese Anschläge scharf. Es gibt keine Rechtfertigung, nein es gibt auch keine Religion, welche dies gebietet.