Verfassungsfeinde in der SPD

August 3, 2009 22:11 pm · 4 comments

Lieber Herr Jurk, ich möchte Ihnen hiermit Verfassungsfeind zur Selbsterkenntnis anbieten. Vielleicht sollten Sie sich außerdem einen neuen Job suchen – dass Sie als Politiker und schon als Mandatsträger ungeeignet sind, haben Sie ja eindrucksvoll unter Beweis gestellt:

Wenn wir gegen das Grundgesetz verstossen, …, dann nehme ich das in Kauf.

Möglicherweise hat das auch damit zu tun, dass Sie nicht in der Bundesrepublik aufgewachsen sind. In diesem Fall sollten Sie sich vielleicht nochmal mit diesem fremden Land, in dem Sie nun Leben und ein Teil davon sogar mitregieren vertraut machen. Übrigens gehört zu einer Einbürgerung das Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes – das sollten Sie noch nachholen. Schwindeln gilt aber nicht, gell!

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Peter Hiegl August 5, 2009 at 8:40 pm

Tja, da ist wieder die Frage (da ich mir mal durchgelesen hab, was er genau gesagt hat) ist das Wohl einer einzelnen Person höher anzusetzen als das von vielen? Wenn also, (und das ist noch nicht mal sicher) durch solch ein Gesetz, dass gegen das Grundgesetz verstößt, mindestens ein Fall von Missbrauch von Minderjährigen verhindert wird,… ist es dann berechtigt das Grundgesetz aus den Angeln zu heben. (Und einen Präzedenzfall für jede Art von Grundgesetzverstößen zu schaffen)
Ich glaube diese Frage muss jeder für sich beantworten, wobei ich die Haltung von Herrn Junk sehr gut verstehen kann. Allerdings ist es nicht die einzige verantwortungsbewusste Haltung zu dieser Frage.

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Martin Hiegl August 5, 2009 at 9:04 pm

Nope, Peter, da ist unsere Verfassung sehr eindeutig – sie steht über allem.

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Peter Hiegl August 6, 2009 at 12:12 pm

das Grundgesetz ist aber eine juristische und keine moralische Basis. Die Frage ist, ob man lieber juristisch save oder lieber moralisch save ist. :-)
Das hat nichts damit zu tun, wie eindeutig die Verfassung ist, sondern mit der persönlichen Einstellung zum Leben und dem Leben der Mitmenschen.

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Martin Hiegl August 6, 2009 at 12:27 pm

K, Moral ist aber keine objektive, feste Instanz, sondern relativ beweglich. Von dem her bedeutet “moralisch save” erstmal nur für sich selbst und an zweiter Stelle ggf für andere, die ähnliche Moralvorstellungen haben.

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