Comments on: Landtagswahl – Kommentar

By: Peter Hiegl

Peter Hiegl — Tue, 29 Jan 2008 14:56:54 +0000

Da von vorneher faststand, dass die Linken in keine Koalition kommen und wo Grüne und FDP stehen, muss man bei der Wahl von einem CDU/FDP (Koch) und SPD/Grüne (Ypsilanti) und SPD/GRÜNE/LINKE (Nicht Koch) ausgehen.
Nicht Koch hat am meisten Stimmen.
Koch hat am zweitmeisten
Ypsilanti hat am wenigsten

Von daher gibt es zwischen Koch und Ypsilanti einen Gewinner und das ist Koch – Weil solange ein anderer keine Mehrheit hat, bleibts der alte :-)

By: Martin Hiegl

Martin Hiegl — Tue, 29 Jan 2008 09:12:46 +0000

Dieser “Regierungsauftrag” geht aber nicht automatisch an die stärkste Partei, sondern an die, die Parteien die Mehrheit im Parlament zusammen bekommen.
Du vergisst die SED-Wähler – es gibt faktisch keine Mehrheit die eine “bürgerliche” Regierung will – sonst würde Schwarz-Gelb ja funktionieren.
Ich weiß nicht, ob die SED mit der SPD ihrerseits koalieren würde/will – wenn, dann wollen eben nicht mehr Menschen Koch als Ypsilanti – sie will dann bloß ihre Mehrheit nicht (zum Glück).
Die 5,1 SED-Wähler halte ich leider nicht für Protestwähler, eher einen Teil der sonstigen 4,5%.

By: Peter Hiegl

Peter Hiegl — Tue, 29 Jan 2008 08:53:09 +0000

Es gibt den Regierungsauftrag, der mehr ein Auftrag zur Bildung einer Regierung ist. Und da nicht nur die CDU mehr Stimmen hat als die SPD, sondern auch die CDU/FDP mehr als die SPD/Grünen (da auch mehr Sitze) gibt es doch eine mehrheit, die eine bürgerliche Regierung vorziehen. Da alle Parteien davor schon gesagt haben, mit wem sie koalieren würden und mit wem nicht, zeigt sich auch, dass trotz dem Verlust von 12% mehr Leute Koch, als Ypsilanti wollen. Seblst wenn das nur 2 Personen mehr wären und nicht mehrere Tausend, ist das eine Mehrheit.
Jetzt ist die Linke aber mit rein gekommen, was zeigt, dass es viele Protestwähler zu CDU/FDP und auch! zu SPD/Grüne gab. Somit ist keine der traditionellen Koalitionen möglich (außer ne Große) – Dies ändert aber nichts an dem Auftrag für Koch ne Regierung zu bilden.
Ein Politiker ist gut, wenn er gut arbeitet. Natürlich ist es schade, wenn die Leute ihn persönlich nicht leiden können, aber für mich ändert das nichts an seinen Fähigkeiten!
Neuer Chef ist gemeint, falls Jung nach Hessen zurück geht :-) Wird ja auch spekuliert (Woran ich allerdings auch nicht glaube.)

By: Martin Hiegl

Martin Hiegl — Tue, 29 Jan 2008 07:20:35 +0000

Ein Wahlausgang hat sehr viel mit einem Politiker zu tun. Und wenn ein Politiker es schafft eine Wahl in eine Anti-sich-selbst-Wahl zu wandeln, so ist er kein guter Politiker. An einer Wahl wird ein Politiker letztendlich gemessen – wer nun eine absolute Mehrheit so verliert, dass es nichtmal zu einer Koalition mit einer kleineren Partei reicht, so hat er es verbockt. Mit Programmen hat das nicht viel zu tun, sondern mit dem Politiker.

Regierungsaufträge gibt es eigentlich nicht. Es gibt erstmal nur den Auftrag den Bürger im Parlament zu vertreten. Von dort soll dann die Regierung gebildet werden. Bei RRG, hätte RRG quasi dann den Regierungsauftrag, ganz egal, wieviele Stimmen die CDU hat (wär auch im Bund so). Nun haben SPD und CDU exakt gleich viele Sitze.

Wieso würdest du einen neuen Chef bekommen?

By: Peter Hiegl

Peter Hiegl — Mon, 28 Jan 2008 23:18:19 +0000

Was ich noch loswerden muss, weil es mich aufregt. Bestimmte Personen, wie z.B. Kurt Beck fordern die FDP dazu aus, eine Koalition nicht auszuschließen, weil das politisch nicht korrekt wäre.
Unabhängig davon, dass sie eine Koalition mit der Linken selber ausschließen, fordern sie die Grünen aber nicht auf, ruhig auch mit der CDU zu koalieren…?
Und die Begründung für den Regierungsauftrag von Ypsilanti sollte Herr Beck auch noch arbeiten: “Weil die CDU keine Mehrheit zustande bringt” ist seine Begründung. Das die SPD auch nur eine von der Linken getragene Mehrheit zustande bringt (was, wie ich zugeben muss, wirklich eine Mehrheit ist) verschweigt er dabei.

Naja, das ist Politik wie ich sie überhauptnicht mag. Da lob ich mir liebe die Herren Biedenkopf und Engholm. Die sagen unabhängig von Parteizugehörigkeit, dass die CDU, trotz Wahlkampffehler von Koch zwar einen Regierungsauftrag hat.

Meine Meinung ist dabei auch, dass ein Rücktritt von Koch, Ypsilanti oder wer auch immer auch falsch wäre. Immerhin haben die Wähler ja eindeutig das Gesicht gewählt. So wäre eine Veränderung des Gesichts nichts anderes, als das Brechen eines Wahlversprechens… aber naja, sowas müsste man in Deutschland ja eigentlich gewohnt sein.

Ich bin auf jedenfall gespannt, was das noch gibt. Ob ich einen neuen Chef bekomme, oder die gesetzen Personen über ihren Schatten springen können und die gewählte große Regierung unter Koch und Ypsilanti doch noch bilden. Das die FDP und die Gründen ihre Meinung ändern, kann ich mir kaum vorstellen. Und die Linken, naja, es sind halt die Linken, die brauchen noch ein paar Jahre, bevor sie im Westen oder gar auf Bundesebene mit in einer Regierung genommen werden.

By: 24stunden.de » Müller: Große Koalition in Hessen

24stunden.de » Müller: Große Koalition in Hessen — Mon, 28 Jan 2008 17:04:54 +0000

[...] Landtagswahl – Kommentar [...]

By: Peter Hiegl

Peter Hiegl — Mon, 28 Jan 2008 12:40:16 +0000

Ein Wahlausgang hat nichts mit dem Können als Politiker zu tun. Und behaupte jetzt bitte nicht, die Hessen haben sich alle Programme durchgelesen und haben nicht die Person gewählt.
Ja, Koch ist nicht für jeden symphatisch und es kommen viele nicht mit seiner direkten Art zurecht. Aber Kommunisten und Sozialisten gibt es heute noch, und es wird dir nicht entgangen sein, dass auch Ypsilanti zum linken Flügel gehört. Wobei bei der Wahl könnte es einem entgangen sein, da sie sich ja schön zurückgehalten hat.
Und Koch hat nicht so gewettert, wie z.B. Struck!!!
auch mit -12% noch der Gewinner zu sein, schaft nicht jeder ;-)

By: Martin Hiegl

Martin Hiegl — Mon, 28 Jan 2008 12:34:21 +0000

Peter, der Ton macht immer die Musik. Die Position zur Jugendkriminalität lässt sich auch völlig ohne Ausländerhetze kommunizieren, sondern sachlich und neutral.

Und wer in einem Wahlkampf heute gegen Kommunisten wettert, wenn es um die SPD geht, der hat den Jahrtausendwechsel offensichtlich verpasst.

Koch hat sich mehr denn je disqualifiziert und wenn man für -12% verantwortlich ist, dann gehört man sicher nicht zu den besten Politiker.

By: Peter Hiegl

Peter Hiegl — Mon, 28 Jan 2008 12:21:00 +0000

P.s.: Und so leid es mir tut… laut Stimmen ist er Gewinner der Wahl :-)
Wenn ein 100m Läufer 2 sekunden langsamer ist als das letzte mal, aber trotzdem noch vor den anderen im Ziel ist (und wenn es nur 0,003sekunden sind), hat er das Rennen gewonnen ^^

By: Peter Hiegl

Peter Hiegl — Mon, 28 Jan 2008 12:18:46 +0000

Und Roland Koch ist defakto einer der besten Politiker, den die CDU hat. Er hat den persönlichen Nachteil, dass er bei kritischen Themen gerne seine klare Meinung sagt und andere, wie zum Beispiel der Grünen-Vorsitzende der Hessen sich davon persönlich auf den Schlipps getreten fühlen.
Aber wie sich auch bei Wulf zeigt, mögen die Deutschen lieber den kuschelschmusekurs. Denn Wulf, hat zum Beispiel keine anderen Thesen als Koch, was die Jugendkriminalität (auch von Ausländern) betrifft. Das ganze war schon vor der Wahl in nem CDU-Papier festgemacht worden.
Wulf lässt solche Sachen halt so nebenbei mitlaufen, damit er (wenn die Bevölkerung danach fragt, was macht er denn?) sagen kann, ich hab das so gesagt und so vertreten, aber er sich nicht angreifbar macht eines Ausländerhetzvorwurfs.
Und ganz ehrlich, nur weil Koch das CDU-Programm klar vorgestellt hat und auch die Stellung deutlich eingenommen hat ihm persönlich Ausländerhetze vorzuwerfen, find ich ein bisschen übertrieben.

Das er ohne Schmusekurs Stimmen verloren hat stimmt natürlich.